Rat der Stadt Heiligenhaus tagt und berät über die Zukunft der Stadt

Rat genehmigt der Verwaltung viele Förderanträge an das Land und andere Organisation zu schicken.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 28.09.2022 fand die Ratssitzung der Stadt Heiligenhaus statt. Wie Sie es von der Fraktion SKB/ DIE LINKE. Heiligenhaus kennen, soll an dieser Stelle die Sitzung zusammengefasst werden. Zunächst ging es um Umbesetzungen von Ausschüssen, so hat es in unserer Fraktion eine Änderung gegeben. Wir danken Sieglinde Schild-Fengels für ihr gezeigtes Engagement und freuen uns ihre Expertise im Immobilienwesen auch weiterhin erhalten zu dürfen, doch nun folgt ihr offiziell in der Fraktion Jakob Denker. Ein 18 jähriger junger Mann, der insbesondere die Sichtweise der jüngeren Generation vertreten wird. Danach folgte die Zustimmung des Rates für die Beantragung von Fördermitteln.

Im Anschluss hat die Verwaltung ordnungsbehördliche Verordnung vorgestellt, da geht es beispielsweise um Zigaretten wegwerfen oder ähnliche Sachen. Mehrheitlich wurde dem zugestimmt, nur die WAHL hat sich enthalten und die Grünen abgelehnt, da diese gegen ein solches Vorgehen ist. An dieser Stelle soll auch eine mündliche Anfrage der Grünen genannt werden, da wollten diese wissen, ob und wie die Stadt das Leuchten von Reklamen im Einzelhandel verhindert, da dies aufgrund der gültigen Verordnung des Bundes nicht erlaubt ist. Die Verwaltung teilte mit, dass bisher keine Strafmaßnahmen vollzogen wurde. Das Fraktionsmitglied Marco Schild ergriff daraufhin das Wort: "Liebe Grüne, ihr Handeln ist sehr widersprüchlich, erst sind Sie gegen Maßnahmen zur Sicherstellung der Ordnung und nun wollen Sie gegen Unternehmen eine absolute Law and Ordner Politik durchführen, dass erscheint sehr heuchlerisch!"

Des Weiteren wurden weitere Förderanträge vom Rat bewilligt. Nach dem Ende der Ratssitzung folgte noch die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heiligenhaus. Unser Ratsherr Dominik Döbbeler ergriff dort das Wort: "Meine Damen und Herren, sicherlich ist es allen aufgefallen, dass die Sauna im Heljensbad geschlossen ist und auch das Babyschwimmen entfällt. Dies hat sein Gründe, doch müssen wir auch zusehen, dass wir den Menschen nicht alles nehmen, sonst gefährden wir den sozialen Frieden auch in unserer Stadt!"