Ausschuss für Stadtenwicklung, Umwelt und Klimaschutz trifft sich um die Entwicklung der Stadt fortzuführen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz debattierte teils hitzig über die Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt Heiligenhaus. Ratsherr, Dominik Döbbeler, stellte mehrere Anfragen, um für die Bürgerinnen und Bürger Informationen zu erhalten.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 24.08.21 tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klimaschutz im Immanuel Kant Gymnasium. Folgendes wurde besprochen:
Der BUND hat sich für eine Baumschutzsatzung ausgesprochen. Eine solche absolute Forderung wurde zunächst nicht angenommen, da die Stadt schon überall versucht Baumfällungen zu vermeiden. Doch für eine mögliche Entwicklung einer Baumschutzsatzung in den kommenden Monaten wird die Verwaltung allen Parteien als Beispiel die Baumschutzsatzung der Stadt Gelsenkirchen zukommen lassen.
Danach erfolgte eine lebhafte Debatte über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), welches zum Ziel hat die städtebaulichen Entwicklung nach vorne zu bringen. Alle Parteien haben bei den verschiedenen Punkten Kritik geübt, so sagte unser Ratsherr, Dominik Döbbeler: "Ich werde zwar dem gesamten ISEK zustimmen, da es um die mögliche Abrufung von Fördergeldern für die Stadt geht, doch sehe ich Beratungsbedarf bei verschiedenen Punkten. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass das Café Il Doge Eiscafé am Rathaus Pavillion weichen soll! Zum einen hat der Inhaber sich dort ein Publikum erarbeitet, außerdem befinden sich dort die einzigen öffentlichen Toiletten!"
Der Antrag der Verwaltung wurde mehrheitlich zugestimmt, nur die Fraktionen der CDU und FDP haben sich dagegen ausgesprochen.
Im weiteren Verlauf wurden mehre Punkte einstimmig beschlossen:
1. Bebauungsplan nördlich des Panoramaradweges/ westlich der Talburgstraße
2. Einzelhandelkonzept
3. Grünflächenpflege in der Stadt Heiligenhaus
Im folgenden wurde die Baumpflanzungen im Thormälen- und im Hefelmann-Park besprochen. Die Verwaltung hätte sich gewünscht, dass sie dort auch Baumpflanzungen organisieren kann, die sie für spätere Baumfällungen in die Bilanz aufnehmen kann.
Dies wurde hitzig besprochen, bis die Fraktion GRÜNE HEILIGENHAUS einen erweiterten Antrag stellte, Darin heißt es, dass die Baumpflanzungen nur für die bisher getätigten Baumfällungen in die Bilanz aufgenommen werden solle.
Dieser erweiterte Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt, nur die Fraktion der SPD hat dagegen gestimmt.
Danach folgte noch noch eine einstimmige Zustimmung zum Antrag der Verwaltung zu notwendigen Baumfällungen auf dem städtischen Grundstück Am Sportfeld 1.
Danach hat unser Ratsherr, Dominik Döbbeler, noch drei Anfragen an die Verwaltung gestellt.
1. DIE LINKE. Heiligenhaus möchte über den Stand der Entwicklung der Ausstattung des Nahversorgungszentrum mit einer Photovoltaikanlage informiert werden.
Andreas Sauerwein als zuständiger Dezernent teilte darauf mit, dass die Stadt mit der Firma HBB, die das Forum Hitzbleck errichtet hat im Austausch sich befindet.
2. DIE LINKE. Heiligenhaus möchte erfahren, ob die Stadt neue Informationen zum Real-Markt hat, dies wurde verneint.
3. DIE LINKE. Heiligenhaus möchte erfahren, wann der geplante Wasserspender beim Stadtwerke Pavillion errichtet wird. Dies konnte auch noch nicht gesagt werden.
Eine weitere Information erhielt unser Ratsherr, Dominik Döbbeler, auf Nachfrage von Andreas Sauerwein bereits im Vorfeld der Sitzung.
Die Umzäung des Spielplatzes an der Oppelner Straße lässt auf sich weiter Warten, da die beauftragte Firma die Materialien nicht liefert. Sollte dies noch länger dauern, wird der Baustellenzaun nach Rücksprache erst einmal wieder abgebaut, denn Dominik Döbbeler sagte zu Andreas Sauerwein: "Der Zaun verschandelt den Anblick auf den Spielplatz, was nicht noch länger hinzunehmen ist."