Der Rat der Stadt beschließt neue Ausschussgrößen/ Statement zur Bundestagswahl
Der Rat der Stadt Heiligenhaus beschließt aufgrund der Veränderugnen der Ratsstrukturen die Besetzung der Ausschüsse neu.
Am Ende des Artiekls folgt ein Statement zur Bundestagswahl.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am Montag, den 27.09.21 tagte der Rat der Stadt Heiligenhaus, für eine außergewöhnliche Ratssitzung. Grund hierfür waren die Veränderungen des Rates in den vergangengen Monaten. So ist Marco Schild aus der AfD ausgetreten und dazu sind zwei Mitglieder aus der SPD Fraktion ausgeschieden und haben die UHB (Unabhängige Heiligenhauser Bürger) gegründet.
Aufgrund dieser Veränderugnen im Rat mussten die Ausschüsse neu besetzt werden. Die UHB hatte dabei die Forderung gestellt, dass diese in allen Ausschüssen vertreten sein müssen, anders als zuvor die Fraktion der AfD. Diese Forderung wurde von allen Fraktionen schnell entsprochen, danach musste nur entschieden werden, wie mit den nunmehr 3 Einzelratsmitgliedern umgegangen werden soll. Zu diesem Zweck haben die im Rat befindlichen Fraktionen sich für 4 Ausschüsse in 19er Größe ausgesprochen (Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilitätsausschuss, Ausschuss für Bildung und Sport, sowie Immobilienausschuss), sowie den Haupt- und Finanzausschuss in 22er Größe.
Dies führt dazu, dass im Haupt- und Finanzausschuss alle Einzelratsmitglieder vertreten sind, daneben hat jedes Einzelratsmitglied einen großen Ausschuss gewählt (Ausschuss für Stadtentwicklung - Dominik Döbbeler; DIE LINKE. Heiligenhaus, Mobilitätsausschuss - Jessica Malisch; AfD, Ausschuss für Bildung und Sport - Marco Schild; parteilos) und der Immobilienausschuss wird wechselseitig von den Einzelratsmitgliedern besetzt. Unser Ratsherr, Dominik Döbbeler, beginnt dabei und darauf folgen Marco Schild und Jessica Malisch.
Dazu Dominik Döbbeler: "Ich bin glücklich darüber, dass wir am Ende eine Lösung finden konnten, die alle Fraktionen mitttragen konnten. Gerade im Hinblick dessen, dass alle Einzelratsmitglieder im Falle eines nicht einheitlichen Wahlvorschlags jedewede Partizipationsmöglichkeit in den Ausschüssen verloren hätten. Selbstverständlich wäre es schöner gewesen, wenn ich weiterhin in allen bisherigen Ausschüssen vertreten wäre, doch das war in den Verhandlungen leider nicht möglich umzusetzen."
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Zum Abschluss möchte DIE LINKE. Heiligenhaus auch noch Stellung beziehen zu dem Wahldebakel der Bundespartei.
DIE LINKE kann nur aufgrund von 3 gewonnen Direktmandate weiterhin im Bund vertreten sein, dies ist bitter, doch gerade im Hinblick der Kommunikationsstruktur und dem öffentlichen Umgang mit eigenen Genossinnen und Genossen ist es nicht verwunderlich, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, der Partei DIE LINKE eine Mitgestaltung absprechen und das obwohl viele Umfragen der thematischen Agenda der Partei rechtgeben! Es ist uns aber wichtig einen persönlichen Erfolg unseres Ratsherrn, Dominik Döbbeler, festzuhalten. Die Direktkandidatin Birgit Onori hat im Wahlkreis an der Kindertagesstätte Arche im Nonnenbruch ihr bestes Ergebnis mit über 7% bei den Erststimmen erzielt. Dominik Döbbeler sagt dazu: "Es freut mich ungemein, dass in meinem persönlichen Wahlkreis die Menschen eine deutliche bessere Meinung über DIE LINKE haben, als in anderen Teilen im Kreis Mettmann, dass zeigt mir, das ich die Menschen erreichen kann und hoffe, dass dies durch weitere gute und vernümftige Ratsarbeit noch verbessert werden kann!"