Der Rat der Stadt Heiligenhaus tagt ein letztes Mal im Jahr 2021
DIE LINKE. Heiligenhaus wünscht Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Nichtg jedoch, um die letzte Ratssitzung rekapitulieren zu lassen!
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
wie Sie es von der Partei DIE LINKE. Heiligenhaus gewöhnt sind, soll hiermit die vergangene Ratssitzung vom 15.12.21 rekapituliert werden. Zunächst einmal eine Entschuldigung, dass dies diesmal etwas länger gedauert hat.
Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat unter anderem die bisherigen Haushaltsbeschlüsse einstimmig beschlossen, dazu erklärt unser Ratsherr, Dominik Döbbeler: "Ich freue mich sehr, dass wir trotz der pandemiebedingten finanziellen Auswirkungen uns entschieden haben, dass wir 25.000€ für die Gründung einer städtischen Wohnbaugesellschaft zur Verfügung stellen, doch darf es nicht dabei bleiben, sondern nun muss diese auch endlich gegründet werden, um aktiv gegen die steigenden Mietpreise in der Stadt vorzugehen."
Des Weiteren wurden Satzungsänderung zum Wochenmarkt, aber auch Abfallbeseitung und Entwässerung der Stadt einstimmig beschlossen.
So kommen wir zu dem einzigen stirtten Punkt. Dies ist ein Antrag der Partei Bündnis90/ Die Grüne gewesen, die sich eine "Klimaampel" für künftige städtische Beschlussvorlagen gewünscht haben. Unser Ratsherr, Dominik Döbbeler, dazu: In der vergangen Legislaturperiode hat der Rat der Stadt Heiligenhaus entschieden, dass die Stadt bis zum Jahr 2030 CO² neutral sein soll, dies ist auch zu unterstützen, doch würde eine Einführung einer Klimaampel die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung noch weiter belasten und gerade da auch die Grünen es sind, die unsere Verwaltung kritisiert, dass sie manchmal länger benötigen, ist dies nicht sinnvoll sowas einzuführen. Wir müssen auch allen Menschen in der Verwaltung vertrauen schenken, dass sie alles machen, um das Ziel CO² Neutralität zu erreichen. Außerdem bin ich der Überzeugung, dass zielführendes Handeln mehr zum Klimaschutz beiträgt, als eine symbolische Ampel. So habe ich als Mieter des Spar- und Bauvereins mit den Stadtwerken und eben jenen Spar- und Bauverein gemeinsam über die Möglichkeit von Solarmodulen auf den verschiedenen Gebäuden im Eigentum des Spar- und Bauvwereins Heiligenhaus gesprochen. Dies soll nach einer Überprüfung auch zunächst pilotisiert stattfinden. Dies entlastet die Mieterinnen und Mieter gerade in Zeiten steigender Strom- und Gaspreise enorm, wenn das funktionieren könnte und hat zudem eine enorme Wirkung auf den Klimaschutz!"
Da dies der einzige strittige Punkt während der Sitzung war, soll die Rekapitulation damit auch aufhören. DIE LINKE. Heiligenhaus wünscht Ihnen hiermit ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr!