Haushaltsrede DIE LINKE. Heiligenhaus

Lieber Bürgerinnen und Bürger,

hier finden Sie die Haushaltsrede des Ratsherrn Dominik Döbbeler

Haushaltsrede: DIE LINKE. Heiligenhaus

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Bürgerinnen und Bürger, der Rat der Stadt Heiligenhaus wird heute den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen.

Dies ist kein gewöhnlicher Haushalt, denn es ist ein Haushalt in Zeiten einer weltweiten Pandemie, dessen Folgen wir uns noch gar nicht vorstellen können. Heljens wird wie andere Kommunen auch nur unzureichend von Landes- und Bundesebene unterstützt, daher müssen wir mit den finanziellen Folgen so umgehen, wie wir es besprochen haben. Gerne können wir gemeinsam eine Resolution beschließen, die sich zur Aufgabe macht die Landes- und Bundesebene aufzufordern die Kommunen stärker zu fördern.

Zunächst einmal möchte ich aber den Menschen unserer Stadt für ihre Disziplin und ihr Durchhaltevermögen danken, denn nur dadurch geht es uns in Heljens noch vergleichsweise gut. Wir müssen aber sehen, dass die Wirtschaft in unserer Stadt wieder an Zugkraft gewinnt, denn nur dann können wir unsere Pläne und Wünsche für unsere Stadt umsetzen. Nur eine wirtschaftlich gesunde Stadt kann im Bereich der freiwilligen Aufgaben großzügig agieren.

Daher möchte ich mich ausdrücklich bei der Fraktion der FDP bedanken, dass diese durch ihre Anträge uns alle zur Maßhaltung aufgefordert haben.

Nun möchte ich mich aber bei allen beteiligten Personen für die gute Atmosphäre in den vergangen Verhandlungen bedanken. Wir konnten uns auf viele gute und wichtige Entscheidungen einigen, so wäre als Beispiel die Entsorgung der Container und deren Folgenutzung zu erwähnen, doch auch der öffentliche Trinkbrunnen wird eine signifikante Verbesserung darstellen.

Unsere Bürgerinnen und Bürger werden diese Veränderungen mit hoher Wahrscheinlichkeit positiv honorieren, doch komme ich leider nicht umher eine vertane Chance zu erwähnen.

Wir hätten als Rat der Stadt Heiligenhaus eine städtische Wohnbaugesellschaft gründen können, sogar gründen müssen.

Eine solche Wohnbaugesellschaft würde der Stadt auf Dauer Gelder einbringen, welches dann einen positiven Einfluss auf den Haushalt in späteren Jahrzehnten hätte.

Unsere getroffene Entscheidung war eine zu kurz gedachte Entscheidung. Eine städtische Wohnbaugesellschaft kann auch den Sicherheitsaspekt stärken, denn das Eskalationspotential ist dort besonders hoch, wo die Menschen eng beieinander sind. Darüber hinaus kann eine städtische Wohnbaugesellschaft der Stadt helfen die Ziele für den Umweltschutz zu erreichen.

Es geht bei einer städtischen Wohnbaugesellschaft nicht nur darum Wohnungen für Menschen mit Wohnberechtigungsschein anzubieten, vielmehr geht es darum Menschen kostengünstige Wohnungen anbieten zu können, die knapp oberhalb dieser Einkommensgrenzen sich befinden!

Alea iacta est, heißt es bei den alten Römern, die Würfel sind gefallen, lassen sie uns nicht das Schicksal der alten Römer teilen und lassen sie uns in den nächsten Verhandlungen die Wichtigkeit und die Vorteile einer solchen Gesellschaft nochmals besprechen.

Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen die uns durch Corona aber auch durch weitere Entwicklungen gestellt werden meistern. Die Bürgerinnen und Bürger von unserem schönen Heljens haben es verdient, dass wir mit großer Entschlossenheit und Geschlossenheit zusammenarbeiten, um die gesamte Gesellschaft mitzunehmen.

Schade ist, dass wir durch die finanziellen Auswirkungen der Pandemie nicht in der Lage sind die Gewerbesteuer und Grundsteuer zu senken, denn dies hätte die Menschen signifikant entlasten können, doch leider sind unsere Möglichkeiten begrenzt.

Ich hätte mir auch vorstellen können, dass wir wie Velbert die KiTa-Gebühren abschaffen, doch muss ich gestehen das mir die Vorstellungskraft fehlt, dass das für Velbert gut ausgehen wird.

Toll finde ich, als Mitglied der Partei DIE LINKE aber auch, dass die Stadt auch in solchen Zeiten kreativ und innovativ bleibt. Wir benötigen eine Verkehrswende, die ist auch zu begrüßen. Als Vertreter der Partei DIE LINKE. Heiligenhaus wünschte ich mir auch eine Umsetzung der Magnetschwebebahn, doch da kommen wir wieder zu den finanziellen Möglichkeiten. Es erscheint derzeit unmöglich eine solche Bahn monetär umzusetzen, doch was möglich wäre ist eine Hochseilbahn, sofern die anderen Kommunen sich auch darauf einlassen.

Auch ist zu begrüßen, dass wir die Möglichkeit der Umsetzung von Tiny Houses geschaffen haben.Wir werden in Heljens nicht flächendeckend solche Häuser umsetzen, doch vereinzelt könnte diese unsere Stadt erweitern.

Mich freut ebenfalls, dass wir gemeinsam den Beschluss des Masterplan Licht, der von der FDP eingebracht wurde beschließen konnten. Dieser Beschluss wird uns bei der Reduzierung des Energieverbrauchs unterstützen, dies wird uns bei unseren Zielen zum Klimaschutz stark helfen.

Gerne würde DIE LINKE in Zukunft mehr städtische Gebäude begrünt sehen oder aber auch mit Photovoltaikanlagen ausgestattet sehen.

Nach fast 5 Monaten im Rat möchte ich mich persönlich bei allen anderen Parteien, bei den Mitarbeitern der Verwaltung , Herrn Sauerwein, Herrn Langmesser, Herrn Kerkmann und natürlich auch beim Bürgermeister Herrn Beck bedanken.

Mir ist bewusst, dass ich als Einzelratsmitglied ohne entgegenkommen aller kaum Rechte und Möglichkeiten habe. So ist meine Beteiligung in den verschiedenen Ausschüssen nur dadurch möglich, dass die Größe der Ausschüsse so gewählt wurden das auch ich einen Sitz in diesem habe. In diesem Zusammenhang möchte ich mich vor allem bei den Parteien rechts der Mitte bedanken, denn insbesondere deren Wohlwollen konnte ich nicht voraussetzen.

Ich hoffe, dass ich bereits in diesen ersten Monaten beweisen konnte, dass mit mir gemeinsam im Sinne der Entwicklung der Stadt und für die Bürgerinnen und Bürger gearbeitet werden kann! Das wir lösungsorientiert zusammen arbeiten können.

Wir dürfen nicht vergessen, dass wir alle politische Vorschläge machen, die auf Annahmen beruhen, wie die Zukunft aussehen wird. Doch gerade diese Pandemie zeigt uns, dass wir immer irren können.

Ich möchte uns alle bitten in Demut und Bescheidenheit unsere weitere Arbeit für die Menschen der Stadt fortzusetzen, damit unser Heljens noch schöner und stärker wird als es bisher schon ist!