Rat der Stadt Heiligenhaus lehnt die Einführung eines Rats-TV ab

Eine kurze Zusammenfassung der vergangenen Ratssitzung!

Liebe Bürgerinnen und Bürger, am 27.09.23 tagte der Rat der Stadt. Bei diesem meldeten sich zwei Personen für die Einwohnerfragestunde. Eine Person wünscht sich ein gemeinsames Gespräch mit Herrn Sauerwein und Herrn Beck zum Thema Grundstücke, dieser wure zugesagt. Danach hat ein Anwohner im Bereich des IKG die zunehmenden Elterntaxis und Firmenfahrzeuge moniert. Auch dies wird überprüft.
Im Anschluss folgte von Herrn Kerkmann die Einbringung des Doppelhaushaltes 2024/2025. Bei diesem hielt er fest, dass nach gegenwärtigen Stand die Stadt ab dem Jahr 2028 überschuldet wäre! Danach erfolgte Zustimmungen zu den zwei verschiedenen Förderbescheide für die Oberilp/ Nonnenbruch, aber auch Stadtmitte, nur ohne Bürgersaal. Dazu Dominik Döbbeler: "So toll dieses Projekt auch sein mag, so müssen wir auch die Haushaltssituation im Auge haben. Sicherlich wäre ein große Förderung zu haben, doch wären weitere Millionenbeträge notwendig, um diesen Bürgersaal zu realisieren. Dies scheint gegenwärtig nur schwer zu realisieren!"
Danach erfolgte noch die Zustimmung für die Brückensanierung am Panoramaweg. Unser Antrag zur Erhebung einer Beherbergungssteuer wird in den Wirtschaftsausschuss verwiesen. Unsere Idee den Feierabendmarkt zumindest in den Sommermonaten zweimal stattfinden zu lassen, soll von der Verwaltung geprüft werden. Dies macht die Verwaltung mit der Überprüfung des Wochenmarktes. Unser Antrag zwecks einer Einführung eines Rats-TV's wurde leider mehrheitlich abgelehnt.
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Dies war die letzte gemeinsame Sitzung als Fraktion, da unser Fraktionsmitglied, Marco Schild, aus persönlichen Gründen nach München ziehen wird. Wir danken diesen für die gemeinsame Zeit und wünschen ihm nur das Beste für seine beruflichen und private Zukunft in München!
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