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DIE LINKE. Heiligenhaus, Dominik Döbbeler

Rat der Stadt Heiligenhaus tagt letztmalig im Jahr 2022

Eine kurze Zusammenfassung der vergangenen Ratssitzung!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am vergangen Mittwoch, den 14.12.22 tagte der Stadt Heiligenhaus letztmalig in diesem Jahr. Wie Sie es von der Fraktion SKB/ DIE LINKE. Heiligenhaus kennen, soll an dieser Stelle zum Zwecke der politischen Transparenz die Sitzung zusammengefasst werden.
Zunächst wurden die Formalien besprochen. Im Anschluss folgte ein Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung in Ausschüssen, dies wurde einstimmig beschlossen. Danach folgte die Zustimmung des Rates für die Weiterentwicklung des Mobilitätskonzeptes und auch dem des Stadtentwicklungskonzeptes für die Oberilp und Nonnenbruch. Ebenso wurde das Klimaschutzkonzept einstimmig beschlossen. Am Abend wurde auch die Erweiterung der Firma IMS am Flurweg zugestimmt, doch dies gegen die Stimmen der UHB, WAHL und Grünen.

Beim Punkt mündliche Anfragen ergriff für die Fraktion Dominik Döbbeler das Wort:
"Wir hatten einen tollen Weihnachtsmarkt, der vielen Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt viel Freude gemacht hat, doch trotzdem wurden wir von verschiedenen Menschen angesprochen, warum frühere Stände, wie der unseres Schlotschmet, nicht mitmachen durften. Daher möchten wir wissen, wer die Entscheidung getroffen hat und warum."
Die Verwaltung bestätigte darauf hin, dass nicht alle Bewerber genommen wurde, da auch zum Zeitpunkt des Weihnachtsmarktes nicht genügend Weihnachtsbuden zur Verfügung standen.
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